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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

29.05.2020

Kontrollen der Sammelunterkünfte von Leiharbeitern aus der niederländischen Fleischindustrie werden sich möglicherweise über Wochen erstrecken / Landrat hat deshalb Land NRW um personelle Unterstützung gebeten

Kreis Kleve – Bekanntlich hatte das Gesundheitsamt des Kreises Kleve aufgrund eines entsprechenden Erlasses des MAGS (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW) vom 13. Mai 2020 zum Thema „Überprüfung von Unterkünften von Personen, die in der niederländischen Fleischindustrie arbeiten und in NRW wohnen“ die Kommunen um Übermittlung von aussagekräftigen Informationen gebeten. In den vergangenen Tagen haben mehrere Städte und Gemeinden hinreichend konkrete Daten an den Kreis Kleve gesandt. Daraufhin fanden im Zusammenwirken mit diesen Kommunen, die zum Teil selbst Ordnungs-, Bauaufsichts- und Wohnungsaufsichtsbehörde sind, Überprüfungen der Unterkünfte in Begleitung der Unteren Gesundheitsbehörde des Kreises statt. Auch das Arbeitsschutzdezernat der Bezirksregierung Düsseldorf ist, soweit verfügbar, in diese Kontrollen mit eingebunden. „In der vergangenen und in dieser Woche haben insgesamt rund 20 Begehungen stattgefunden“, so Landrat Wolfgang Spreen. „Weitere Termine in der kommenden Woche sind abgestimmt.“ Inhalte und Ergebnisse der Kontrollen sowie angeordnete Maßnahmen des Gesundheitsamtes werden seitens des Kreises Kleve nicht öffentlich gemacht.

Angesichts der Vielzahl der gemeldeten Objekte und des damit verbundenen hohen Arbeitsaufkommens hat der Kreis Kleve die kreisangehörigen Kommunen darauf hingewiesen, dass sich die sukzessive Begehung aller Objekte mit dem verfügbaren Kreis-Personal auf die nächsten Wochen erstrecken wird. Deshalb hat Landrat Spreen mit Regierungsvizepräsident Roland Schlapka gesprochen und das Land NRW um personelle Unterstützung gebeten. Spreen: „Je nach Umfang der gewährten Landes-Unterstützung lässt sich der benötigte Zeitraum für die Kontrollen möglicherweise erheblich verkürzen“. Stand heute, 29. Mai 2020, wurden von den Kommunen rund 60 Objekte priorisiert, von denen 20 bereits kontrolliert wurden. Der Kreis Kleve erwartet, dass nach weiteren Abstimmungen mit den Kommunen zusätzliche Objekte in einer ähnlichen Größenordnung hinzukommen werden. Deshalb wurde das Land um Unterstützung gebeten. Im Übrigen geht der Kreis Kleve davon aus, dass bei einigen Objekten auch Mehrfach-Begehungen erforderlich sein werden.

Der Landrat betont ferner, dass für die Fachleute des Gesundheitsamtes ein Indexfall in einer Sammelunterkunft schon immer Vorrang hatte und hat. Spreen: „Diese Sammelunterkünfte der fleischverarbeitenden Industrie werden unverzüglich überprüft und erforderliche Maßnahmen ergriffen.“