Direkt zu:
Sprache

Suche
Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

21.06.2018

Trotz Senkung der Kreisumlage erzielt Kreis Kleve Haushaltsausgleich: Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt Doppelhaushalt 2018/2019 des Kreises Kleve

Kreis Kleve – Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher hat den Doppelhaushalt des Kreises Kleve für die Jahre 2018 und 2019 und gleichzeitig die vom Kreistag im März beschlossene Kreisumlage genehmigt. Seit 2009 kann der Kreis Kleve erstmalig einen in Erträgen und Aufwendungen ausgeglichenen Haushalt aufstellen, so dass eine Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage verzichtbar ist. Und das, obwohl die Kreisumlage gegenüber dem Vorjahr 2017 leicht abgesenkt wird, um die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve finanziell zu entlasten.

Die Bezirksregierung Düsseldorf bescheinigt dem Kreis Kleve damit einen „echten Haushaltsausgleich“. Die Regierungspräsidentin macht deutlich, dass Politik und Verwaltung auch in den kommenden Jahren durch sorgsame und umsichtige Haushaltsbewirtschaftung den Haushaltsausgleich zu sichern haben. Die Belastungen für den Kreishaushalt und die Interessen der kreisangehörigen Kommunen seien im Blick zu halten, heißt es aus Düsseldorf. Dort ist man zuversichtlich, dass der Kreis Kleve die Herausforderungen auch meistern wird.

Besonders zwei sozialpolitisch ausgerichtete Projekte mit denen der Kreis gesellschaftlichen Herausforderungen begegnen will sowie mehrere bedeutende Infrastrukturprojekte zeichnen den 2018/2019er Haushalt aus. So wird der Kreis unter anderem mit dem Neubau der Kreisleitstelle für Feuerschutz und Rettungswesen beginnen und das Berufskolleg Kleve modernisieren und erweitern. Im sozialen Bereich widmet sich ein Projekt der besonderen Problemlage Alleinerziehender und ihrer Kinder, ein anderes der Schaffung bezahlbaren Wohnraums zur Verbesserung der Versorgung wohnungssuchender Bürgerinnen und Bürger im Kreis Kleve.

Dass dies möglich ist, verdankt der Kreis Kleve den insgesamt positiven Rahmenbedingungen, wie den hohen Steuereinnahmen und der vergleichsweise geringen Arbeitslosigkeit. Davon profitieren auch die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve, denn der Hebesatz der Kreisumlage konnte im Jahr 2018 um 2,27 Prozentpunkte gegenüber dem Vorjahr abgesenkt werden. „Dadurch sinkt der Zahlbetrag der Umlage von 124,6 Millionen Euro auf 122,7 Millionen Euro. Das bedeutet, dass den Kommunen im Kreis Kleve erheblich größere Anteile ihrer Einnahmen erhalten bleiben, als dies für die allermeisten kreisangehörigen Kommunen in Nordrhein-Westfalen gilt“, so Landrat Wolfgang Spreen.

Insgesamt sieht der Ergebnisplan 2018 Erträge und Aufwendungen von jeweils rund 436,2 Mio. Euro vor. Im Jahr 2019 steigen die Erträge und Aufwendungen voraussichtlich auf jeweils rund 443,4 Mio. Euro an.