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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

29.05.2018

Zahl der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften im Kreis Kleve leicht gesunken

Monatsbericht zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

 

Kreis Kleve – Für den Monat Mai 2018 weist die Monatsstatistik zur Grundsicherung für Arbeitsuchende des Jobcenters Kreis Kleve eine leicht sinkende Zahl von SGB-II-Bedarfsgemeinschaften aus. Aktuell leben in den 9.318 Bedarfsgemeinschaften (minus 64) insgesamt 17.228 Menschen. 12.592 von ihnen sind so genannte „erwerbsfähige Leistungsberechtige“, bei den verbleibenden 4.636 Sozialgeldempfängern handelt es sich in der Regel um Kinder. Mit einer Wartezeit von drei Monaten werden die Vermittlungen in Arbeit in der Statistik abgebildet. So konnten im Januar 2018 insgesamt 157 Personen in eine sozialversicherungspflichtige Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung vermittelt werden, weitere 80 Menschen arbeiten nun in einem Minijob. Zur Erfüllung des gesamten Aufgabenspektrums des SGB II wurde im April 2018 ein Gesamtbetrag von rund 9,95 Mio. Euro aufgewendet. Auf den Kreis Kleve und die Kommunen entfielen hiervon rund 2,31 Mio. Euro für die Kosten der Unterkunft (KdU). Bisher lagen die finanziellen Aufwendungen im Jahr 2018 (Januar bis April) bei 39,92 Mio. Euro.

Widersprüche und Klagen im SGB II

Kreisweit sind derzeit im Bereich des SGB II 312 Widersprüche und 288 Klagen anhängig. Bei den Widersprüchen (3,1 Prozent) und bei den Klagen (2,8 Prozent) liegen die Quoten im Kreis Kleve leicht oberhalb des Landesdurchschnitts (2,9 / 2,6 Prozent). Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Widersprüchen beträgt beim Jobcenter Kreis Kleve rund acht Wochen. Danach werden sie entweder zurückgenommen oder abgewiesen, ihnen wird abgeholfen oder sie erledigen sich anderweitig. Einem Widerspruch „abhelfen“ bedeutet, dass die angefochtene Entscheidung ganz oder teilweise im Sinne des Widersprechenden durch den Kreis Kleve geändert und damit inhaltlich geändert wird.

Monatlich erreichen den Kreis Kleve rund 80 Widersprüche. Eine vergleichbare Zahl von Widerspruchsverfahren endet pro Monat. Soweit einem Widerspruch nicht stattgegeben wurde, kann der Leistungsberechtigte Klage erheben. Bei den Klagen sind es monatlich etwa 10 bis 20 Zu- bzw. Abgänge. Dies zeigt, wie sinnvoll das dem Klageverfahren vorgelagerte Widerspruchsverfahren ist, da vier von fünf Widersprüche nicht in einem Gerichtsverfahren weiter betrieben werden. Thematische Schwerpunkte bei den erhobenen Widersprüchen waren die Anrechnung von Einkommen und Vermögen (20 Prozent), die Kosten der Unterkunft (20 Prozent) und Sanktionen (9 Prozent). Im Kreis Kleve wurden 45 Prozent der Widersprüche zurückgewiesen (NRW: 46 Prozent), 15 Prozent erledigten sich durch eine Rücknahme des Widerspruchs (NRW: 15 Prozent). 40 Prozent der Widersprüche wurden stattgegeben oder teilweise stattgegeben (NRW: 39 Prozent).