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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

28.08.2018

Zahl der SGB-II-Bedarfsgemeinschaften im Kreis Kleve sinkt weiter

Monatsbericht zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

 

Kreis Kleve – Die Monatsstatistik zur Grundsicherung für Arbeitsuchende des Jobcenters Kreis Kleve weist für den Monat August 2018 erneut eine gesunkene Zahl von SGB-II-Bedarfsgemeinschaften aus. Aktuell leben in den 9.010 Bedarfsgemeinschaften (minus 154) insgesamt 16.552 Menschen (minus 406). 12.104 von ihnen sind so genannte „erwerbsfähige Leistungsberechtigte“, bei den verbleibenden 4.448 Sozialgeldempfängern handelt es sich in der Regel um Kinder. Mit einer Wartezeit von drei Monaten werden die Vermittlungen in Arbeit in der Statistik abgebildet. So wurden im April 2018 insgesamt 244 Personen in eine versicherungspflichtige Vollzeit- oder Teilzeitbeschäftigung vermittelt werden, weitere 127 Menschen arbeiten nun in einem Minijob. Zur Erfüllung des gesamten Aufgabenspektrums des SGB II wurde im Juli 2018 ein Gesamtbetrag von rund 9,78 Mio. Euro aufgewendet. Auf den Kreis Kleve und die Kommunen entfielen hiervon rund 2,25 Mio. Euro für die Kosten der Unterkunft. Bisher lagen die finanziellen Aufwendungen im Jahr 2018 (Januar bis Juli) bei 68,78 Mio. Euro.

Sanktionen im SGB II

„Fördern und Fordern“ lautet ein zentraler Grundsatz des SGB II. Im Gegenzug zur Gewährung einer staatlichen Unterstützung verpflichtet sich der oder die erwerbsfähige Leistungsberechtigte, bei der Vermittlung in Arbeit mitzuwirken. Anderenfalls kann das Jobcenter über Sanktionen die Leistungen kürzen. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn der oder die Betroffene sich weigert, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen, eine Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit abbricht oder zu festgesetzten Terminen nicht erscheint (Meldeversäumnis). Im Kreis Kleve liegt die so genannte Sanktionsquote von 2,1 Prozent unter der Landesquote von 2,7 Prozent. Diese Quote zeigt an, wie viel Prozent der erwerbsfähigen Leitungsberechtigten mit einer Sanktion oder mit mehreren Sanktionen belegt sind.

Die Höhe der Sanktion beträgt in der Regel 30 Prozent des Arbeitslosengeldes II; bei Meldeversäumnissen sind es 10 Prozent. Im Wiederholungsfall wird erneut mit dem entsprechenden Prozentsatz gekürzt, sodass das Arbeitslosengeld II bei mehrfachen Sanktionen vollständig entfallen kann. Im Kreis Kleve werden rund 60 Prozent aller Sanktionen für Meldeversäumnisse ausgesprochen. 17 Prozent der Sanktionen haben ihre Ursache in einer Weigerung des oder der Leistungsberechtigten zur Erfüllung der Pflichten aus der Eingliederungsvereinbarung. In 5 Prozent der Fälle wurde die Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme verweigert. Bei den verbleibenden 18 Prozent gab es verschiedene Sanktionsgründe: so wurde beispielsweise eine Maßnahme abgebrochen oder es waren Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld I zu beachten. Bei den derzeit etwa 300 Personen, die im Kreis Kleve mit Sanktionen belegt sind, beträgt die durchschnittliche Kürzung des laufenden Leistungsanspruchs 21 Prozent (NRW: 18 Prozent).