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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Kreisrechtssammlung

Die Arbeit der politisch gewählten Vertreter und Vertreterinnen  im Kreistag und in den Ausschüssen ist in der Hauptsatzung des Kreises Kleve geregelt.  

Innerhalb der Kreisverwaltung mit ihren sechs Fachbereichen erledigen ca. 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die vielfältigen Aufgaben von A wie Ausländerwesen bis Z wie Zivilschutz. Hier ist in einzelnen Bereichen eine inhaltlich nähere Ausgestaltung von Vereinbarungen oder Regelungen erforderlich. Diese Regelungen werden in Form von Richtlinien oder Satzungen gefasst. Insbesondere die Satzungen haben als geltendes Ortsrecht auch Auswirkungen für die Bürgerinnen und Bürger.

Die maßgeblichen  Bestimmungen werden in der hier dargestellten Kreisrechtssammlung aufgeführt und sollen das Handeln der Verwaltung und der Organe des Kreises Kleve für Sie transparent machen.

 

Kreisrechtssammlung Kreis Kleve

Kreisverfassung und oberste Kreisorgane

Kreisverfassung

Hauptsatzung des Kreises Kleve00-00
Satzung über die Durchführung von Bürgerentscheiden im Kreis Kleve00-01
Übersichtskarte des Kreises00-02
Fläche und Wohnbevölkerung00-03

Kreisvertretung

Geschäftsordnung für den Kreistag01-01
Verzeichnis der Kreistagsmitglieder01-02
Verzeichnis der sachkundigen Bürger01-03
Verzeichnis der Ausschüsse01-05
Richtlinien über die Verleihung einer Ehrengabe des Kreises Kleve01-06

Sonstige Ausschüsse, Beiräte und Gremien

Verzeichnis der sonstigen Ausschüsse und Beiräte02-01
Verzeichnis der Vertreter des Kreises in Gesellschaften, Vereinen und sonstigen Gremien02-02

Kreisverwaltung

Allgemeine Verwaltung

Verwaltungsgliederungsplan10-01
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Erledigung von automatisierbaren Verwaltungsaufgaben10-02
Geschäftsverteilungsplan der Kreisverwaltung Kleve10-05
Richtlinien zur Vermeidung von Korruption in der Kreisverwaltung Kleve10-23
Satzung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Kleve und für die Stadt Kleve10-32
Satzung des Zweckverbandes Kommunales Rechenzentrum Niederrhein10-33

Personalwesen

Frauenförderrichtlinien der Kreisverwaltung Kleve11-08
Dienstanweisung über die Wahrnehmung der Aufgaben der Gleichstellungsbeauftragten11-09

Rechnungs- und Gemeindeprüfung

Rechnungsprüfungsordnung für die örtliche Rechnungsprüfung des Kreises Kleve14-01

Kämmerei

Verwaltungsgebührensatzung des Kreises Kleve20-01
Jagdsteuersatzung des Kreises Kleve20-02
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und der Stadt/Gemeinde ... über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen20-06

Recht, Sicherheit und Ordnung

Friedhofsordnung für die Kriegsgräberstätte Donsbrügger Heide32-03
Satzung des Kreises Kleve über die Erstattung des Verdienstausfalls an beruflich selbständige ehrenamtliche Helfer der Hilfsorganisationen und Regieeinheiten sowie den beruflich selbständigen ehrenamtlichen Kreisbrandmeister und dessen Stellvertreter32-05
Satzung über die Benutzung der Krankenkraftwagen des Kreises Kleve sowie den Einsatz des Notarztes32-06
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung rettungsdienstlicher Aufgaben im Grenzbereich zwischen den Kreisen Kleve und Wesel32-07
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung rettungsdienstlicher Aufgaben im überwiegenden Teil der Gemeinde Rheurdt32-08
Betriebssatzung für den "Rettungsdienst des Kreises Kleve"32-12

Straßenverkehr

Verordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten für die im Kreis Kleve zugelassenen Taxen (Taxitarifordnung)36-01
Taxiordnung für den Kreis Kleve36-02
Satzung des Kreises Kleve über die Festsetzung der Tarife für Zeitfahrausweise des Ausbildungsverkehrs im Gemeinschaftstarif für den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und die Verkehrsgemeinschaft Niederrhein (VGN) als Höchsttarif36-04
Zweckverbandssatzung für den Nahverkehrs-Zweckverband Niederrhein36-05
Satzung der "Gemeinsamen Anstalt öffentlichen Rechts" Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR36-06
Satzung des Kreises Kleve zur Förderung gemäß § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW - Fahrzeug- und Ausstattungsförderung36-07

Veterinärwesen

Satzung des Kreises Kleve über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Frischfleischhygiene39-01
Regelung der Zuständigkeit zum Erlass von Tierseuchenverordnungen39-05
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 18.12.197839-06A
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung vom 12.09.198439-06B

Schule, Kultur und Sport

Satzung für die Benutzung von Schulräumen und Sportanlagen des Kreises Kleve40-01
Satzung über die Benutzung des Medienzentrums des Kreises Kleve40-02
Richtlinien des Kreises Kleve zur Förderung von Investitionsmaßnahmen im Bereich der Kultur- und Heimatpflege40-03
RVO Schuleinzugsbereiche der Förderzentren LE, SQ, ES40-04
Satzung für den "Peter-Albers-Studienfonds"40-05
Rechtsverordnung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen des Kreises Kleve mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung40-07
Leitlinien für die Sportförderung des Kreises Kleve40-11
Benutzungsordnung für das Archiv des Kreises Kleve40-12
Gebührenordnung für das Archiv des Kreises Kleve40-13
Lesesaalordnung des Kreisarchivs Kleve40-14

Arbeit und Soziales

Satzung über die Durchführung der Sozialhilfe nach dem SGB XII im Kreis Kleve50-01
Satzung über die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II im Kreis Kleve50-01A

Jugend und Familie

Satzung für das Jugendamt des Kreises Kleve51-01
Zeltplatzordnung für den Kreisjugendzeltplatz "Eyller Bruch" in 47647 Kerken51-02
Förderungsrichtlinien des Kreisjugendamtes Kleve für die Jugendarbeit51-06
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Errichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle beim Kreis Kleve51-07
Satzung zur Übertragung der Aufgaben nach § 23 Abs. 1 und 4 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz-KiBiz) zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Tageseinrichtungen für Kinder und Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern vom 1. bis zum vollendeten 2. Lebensjahr in Kindertagespflege des Kreises Kleve51-10

Gesundheitswesen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben durch den Amtsapotheker in den Kreisen Kleve und Viersen53-01
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und den Kreisen Mettmann und Kleve über die Untersuchung und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Kleve vom 15., 21. und 26.11.200753-02

Abfallbeseitigung

Satzung über die Abfallentsorgung im Kreis Kleve70-01

Ansprechpartner/in

Daten des jeweiligen Ansprechpartners
Aufgabenbereich Mitarbeiter/in Telefon/Fax Raum
Sachgebietsleitung,
Organisation,
Zentrale Dienste,
Frau Marzian 02821 85-343
02821 85-500
O.336