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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen

Nachweis der Impfberechtigung

 Zu unterscheiden ist

Übersicht zum Nachweis der Impfberechtigung

Impfberechtigung

Regelfall

Bei Ihnen liegt eine Vorerkrankung vor, die unter § 3 bzw. § 4 der Coronavirus-Impfverordnung gelistet ist? So benötigen Sie ein formloses ärztliches Zeugnis. Das ärztliche Zeugnis darf frühestens ab dem 08.02.2021 ausgestellt worden sein. Bei gelisteten Vorerkrankungen nach § 3 steht Ihnen die Anlage 1 und bei gelisteten Vorerkrankungen nach § 4 die Anlage 2 als Muster zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass der ausstellende Arzt bzw. die Ärztin nicht dazu verpflichtet ist, Ihre Diagnose anzugeben. Jedoch muss zwingend die vollständige rechtliche Grundlage angegeben werden.

Rechtliche Grundlage

Bitte bewahren Sie das ärztliche Zeugnis bis zum Impftermin auf. Sie müssen dieses nicht zum Gesundheitsamt schicken und brauchen auch keine Genehmigung durch das Gesundheitsamt. Das ärztliche Zeugnis reicht Ihnen als Nachweis der Impfberechtigung beim Impftermin aus.

Einzelfallentscheidungen aufgrund individueller Umstände

Es gibt Menschen mit Vorerkrankungen, die sich in der Liste der Coronavirus-Impfverordnung nicht wiederfinden.

Für eine Einzelfallentscheidung kommen Personen in Frage, bei denen nach individueller ärztlicher Beurteilung aufgrund der Seltenheit der Erkrankung oder der besonderen Schwere keine ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnisse zum möglichen Verlauf einer SARS-CoV-2 Infektion vorliegen, aber von einem hohen Risiko für einen schweren Verlauf ausgegangen werden muss.

Um zeitgleich mit den Regelfällen der Personen mit Vorerkrankungen nach §§ 3-4 der Coronavirus-Impfverordnung geimpft werden zu können, muss ein Antrag auf Gleichstellung beim Gesundheitsamt gestellt werden.

Antragsverfahren

Ausgenommen von diesem Verfahren sind ausdrücklich diejenigen chronisch Kranken, die in der CoronaImpfV des Bundes bereits anderweitig genannt werden. Dies sind die sogenannten „Regelfälle“.

  1. Voraussetzung für eine Impfberechtigung ist das Vorliegen eines qualifizierten ärztlichen Zeugnisses unter Angabe der Diagnose durch die behandelnden Ärzte. Das ärztliche Zeugnis darf nicht vor dem 8. Februar datiert sein.
    Als Muster steht Ihnen hierzu die Anlage 3 zur Verfügung.
  2. Im Anschluss ist ein entsprechender Antrag inklusive des ärztlichen Zeugnisses bei der zuständigen Behörde zu stellen. Zuständige Behörde ist der jeweilige Kreis bzw. die jeweilige kreisfreie Stadt, in dem die antragstellenden Personen ihren Erstwohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort hat.
    1. Bitte reichen Sie das ärztliche Zeugnis bevorzugt über das Webformular ein.
    2. Alternativ kann das ärztliche Zeugnis mit einem formlosen Antrag per Post geschickt werden an:
      Kreisverwaltung Kleve
      Abt. 5.1
      Impfpriorisierung
      Nassauerallee 15-23
      47533 Kleve
  3. Bestehen Zweifel an der ärztlichen Beurteilung, kann die zuständige Behörde den entsprechenden Antrag zur Prüfung an die Deutsche Rentenversicherung Rheinland bzw. Westfalen weiterleiten. Wichtig zu wissen: Die Deutsche Rentenversicherung Rheinland bzw. Westfalen kann keine Auskünfte zum Bearbeitungsstand der jeweiligen Anträge erteilen.
  4. Das jeweilige Ergebnis wird der beantragenden Personen zeitnah mitgeteilt.
  5. Nach positiver Mitteilung kann ein Impftermin vereinbart werden.

Wichtiger Hinweis: Mit dem Antrag beantragen Sie die Bewilligung einer Impfpriorisierung aufgrund einer Vorerkrankung, die nicht in der Coronaimpfverordnung gelistet sind. Ein Impftermin wird nicht durch das Gesundheitsamt vergeben. Bitte beachten Sie zur Terminvergabe den nachfolgenden Absatz.

Wann und wo können Personen mit Vorerkrankungen gem. § 3 CoronaImpfVO geimpft werden?

Kalenderwoche 14

In der Zeit vom 29.03 – 04.04.2021 wurden bereits 4.400 Personen mit einer Vorerkrankung nach § 3 CoronaImpfVO über ein Sonderkontingent im Impfzentrum Kreis Kleve geimpft. Weitere Informationen hierzu entnehmen Sie der Pressemitteilung des Kreises Kleve. Bitte beachten Sie, dass dem Impfzentrum Kreis Kleve seit dem 05.04.2021 bis auf Weiteres kein Impfstoffkontingent für Personen mit Vorerkrankungen zur Verfügung steht.

Kalenderwoche 15 und 16

Seit dem 06.04.2021 haben die Impfungen für Personen mit Vorerkrankungen nach § 3 CoronaImpfVO in den Hausarztpraxen begonnen. In der KW 15 und 16 standen den Praxen lediglich begrenzte Impfstoffmengen (circa 25 Impfdosen pro Ärztin bzw. Arzt/ Woche) zur Verfügung. Der Übersicht der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein können Sie entnehmen, wie viele Personen bereits durch die Hausarztpraxen im Kreis Kleve geimpft werden konnten.

Ab Kalenderwoche 16

Ab den 19.04.2021 können neben den Hausarztpraxen auch weitere Vertragsarztpraxen anderer Fachrichtungen Impfangebote unterbreiten.Des Weiteren sollen die Arztpraxen zwischen 50 und 80 Impfdosen pro Woche erhalten. Es handelt sich um Vektor- als auch mRNA-Impfstoffe. Ihre Ärztin bzw. Ihr Arzt trifft die Entscheidung mit welchem Impfstoff die Impfung in Ihrem Fall erfolgen sollte.

Ab Kalenderwoche 17

Ab den 26.04.2021 erhalten die Vertragsarztpraxen ausschließlich mRNA Impfstoffe. Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein

 

Wann und wo können Personen mit Vorerkrankungen gem. § 4 CoronaImpfVO geimpft werden?

Derzeit finden in NRW noch keine Impfungen der Personen mit erhöhter Priorität gem. § 4 CoronaImpfVO statt. Bitte beachten Sie hierzu auch den Stufenplan der Impfreihenfolge in NRW unter: Wer kann wann geimpft werden? Nach Abschluss der Impfungen für Personen mit hoher Priorität nach § 3 CoronaImpfVO können auch die Personen mit Vorerkrankungen gem. § 4 CoronaImpfVO in den niedergelassenen Vertragsarztpraxen geimpft werden. Ihre Ärztin oder Ihr Arzt wird Sie zu gegebener Zeit informieren.