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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Corona-Notbremse & Coronaschutzverordnung NRW

Update 11.06.2021:

Ab dem 13.06.2021 gilt im Kreis Kleve aufgrund eines stabilen Inzidenzwertes unter 35 die Stufe I der Coronaschutzverordnung NRW. Weitere Informationen entnehmen Sie der Pressemitteilung des Kreises Kleve (hier).


Die Landesinzidenz NRW liegt inzwischen ebenfalls unter 35 und wird bereits zum 12.06.2021 der Stufe I der Coronaschutzverordnung NRW zugeordnet.

 

Corona-Notbremse & Coronaschutzverordnung NRW: Was gilt wann?

Corona-Notbremse

Das „Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ wurde am 22.04.2021 verkündet und trat am 23.04.2021 in Kraft. Das bundesweite Gesetz regelt unter anderem die Vorgaben für Kreise und kreisfreie Städte, deren 7-Tage-Inzidenz festgelegte Schwellenwerte (über 100) überschreitet.

Bei Überschreitung der Schwellenwerte macht das NRW-Gesundheitsministerium (MAGS) per Allgemeinverfügung die einzuhaltenden Maßnahmen bekannt. Diese Allgemeinverfügungen werden beispielsweise auch auf den Internetseiten des MAGS (hier) veröffentlicht.

Die wichtigsten Informationen zur aktuellen Schutzverordnug finden Sie auf der Internetseite des MAGS NRW (hier).

Coronaschutzverordnung NRW

Die Coronaschutzverordnung berücksichtigt vorsichtige Öffnungsschritte für Kreise und kreisfreie Städte mit stabilen 7-Tage-Inzidenzen von unter 100 und weitere vorsichtige Öffnungsschritte bei stabilen 7-Tages-Inzidenzen von 50 oder weniger bzw. von 35 oder weniger.

In allen drei Stufen sind die Öffnungsschritte weiterhin an Schutzvorkehrungen geknüpft, um Sicherheit zu schaffen und um den Schutzwall vor einer unerkannten Neuausbreitung von (Mutations-)Infektionen zu festigen.

Das MAGS NRW veröffentlicht für die Kreise und kreisfreien Städte die dort jeweils geltenden Inzidenzstufen täglich aktuell hier.

Übersicht der Maßnahmen

Übersicht zu den Maßnahmen der Corona-Notbremse (Bundesgesetz) und der Coronaschutz-Verordnung NRW.

Infos zur Corona-Notbremse - Übersicht der Maßnahmen

Wann werden Maßnahmen verschärft oder gelockert?

Verschärfung der Maßnahmen

Die Maßnahmen werden verschärft, wenn eine Inzidenz an drei aufeinander folgenden Kalendertagen

In diesen Fällen gelten ab dem übernächsten Tag die zusätzlichen verschärfenden Maßnahmen

Lockerung der Maßnahmen

Die Maßnahmen werden gelockert, wenn eine Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen (außer sonn- und feiertags)

Die verschärften Maßnahmen treten am übernächsten Tag außer Kraft.

 

Wo findet man die gültigen Inzidenzen?

Entscheidend ist die Inzidenz, die vom Robert-Koch-Institut anhand der gemeldeten Infektionszahlen veröffentlicht wurde. Hier gelangen Sie zu dem Dashboard des Robert-Koch-Instituts.

Die Inzidenzzahlen des Kreises Kleve für die vergangenen 7 Tage finden Sie hier.

 

Maßnahmen bei einer stabilen Inzidenz bis 35

Bei einer stabilen Inzidenz bis 35 ermöglicht das Land NRW die größtmöglichen Öffnungsschritte. In diesem Fall greift die Stufe I der Coronaschutzverordnung NRW. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Sonderseite zu den Corona-Regeln des MAGS NRW.

Die Regelungen der Stufe I treten im Kreis Kleve erstmals am 13.06.2021 in Kraft.

Regelungen der CoronaSchVO Stufe I

 

Maßnahmen bei einer stabilen Inzidenz zwischen 35,1 und 50

Aufgrund einer stabilen Inzidenz unter 50 setzt ab dem 02.06.2021 bis zum 12.06.2021 die Stufe II der Coronaschutzverordnung NRW im Kreis Kleve ein. Neben den bereits bestehenden Regelungen der Stufe III (stabile Inzidenz zwischen 50,1 und 100) ermöglicht die Stufe II weitere Lockerungen und Öffnungsschritte:

Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der Sonderseite zu den Corona-Regeln des MAGS NRW.

 

Maßnahmen bei einer stabilen Inzidenz zwischen 50,1 und 100

Vom 28.05.2021 bis zum 01.06.2021 gelten im Kreis Kleve aufgrund einer stabilen Inzidenz unter 100 die Regelungen der Stufe III der Coronaschutzverordnung NRW.

Hier gelangen Sie zur Kurzübersicht.

 

 

Maßnahmen bei einer stabilen Inzidenz über 100

Eine stabile Inzidenz von über 100 bedeutet, dass der Schwellenwert von 100 im Kreis Kleve an drei aufeinander folgenden Tagen überschritten wurde. Ab den übernächsten Tag folgenden die zusätzlichen Maßnahmen der Stufe I der Bundesnotbremse.

Was gilt ab einer Inzidenz von über 100 für Bürgerinnen und Bürger?

Was darf öffnen, was muss schließen bei einer Inzidenz über 100?

Maßnahmen bei einer stabilen Inzidenz über 165

Wenn die Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 165 steigt, schließen ab den übernächsten Tag zusätzlich die Schulen (kein Präsenzunterricht mehr) und Kitas mit Ausnahme der Notbetreuung.