Direkt zu:
Sprache

Suche
Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Was gilt im Kreis Kleve?

 

Was regelt das Infektionsschutzgesetz und die Coronaschutzverordnung NRW?

Der § 28b Infektionsschutzgesetz wurde am 16.09.2022 im Bundesrat verabschiedet. Der Absatz 1 regelt bundesweit Maßnahmen, die zu einer Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems oder der sonstigen Kritischen Infrastrukturen beitragen sollen und umzusetzen sind. Viele dieser Maßnahmen hatten bereits in den vergangenen Monaten in NRW Bestand.

Zudem können die Bundeslländer landesweit auf Grundlage des § 28b Absatz 2 IfSG weitere Maßnahmen treffen, soweit dies erforderlich ist. Diese Maßnahmen werden stetig überprüft und in der Coronaschutzverordnung NRW veröffentlicht.

Das Wichtigste in Kürze:

Wo gilt eine Testpflicht?

Wo besteht eine Testpflicht für Bürgerinnen und Bürger?

In folgenden Einrichtungen benötigen behandelte, betreute, untergebrachte und besuchende Personen vor der Aufnahme bzw. Betreten ein negatives Testergebnis:

  • Krankenhäuser,
  • Senioren- und Pflegeeinrichtungen (insbesondere in voll- und teilstationären Einrichtungen für Menschen mit einer Behinderung),
  • Rehabilitationseinrichtungen,
  • Gemeinschaftsunterkünften und
  • Heimen der Jugendhilfe
Ausnahme: Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Testpflicht ausgenommen.

Wo besteht eine Testpflicht für Beschäftigte?

Beschäftigte der folgenden Einrichtungen müssen grundsätzlich mindestens dreimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis vorlegen:

  • Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, in deinen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen und
  • ambulante Pflegedienste
Beschäftigte der folgenden Einrichtungen müssen - sofern Sie nicht vollständig immunisiert sind- mindestens zweimal pro Kalenderwoche einen Testnachweis vorlegen:
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern sowie
  • Justizvollzugsanstalten, Abschiebungshafteinrichtungen und andere Abteilungen oder Einrichtungen außerhalb von Krankenhäusern, wenn und soweit dort dauerhaft freiheitsentziehende Unterbringungen erfolgen und
  • Heime der Jugendhilfe



In welchen Bereichen gilt eine Maskenpflicht?

Wo besteht eine FFP2-Maskenpflicht für Bürgerinnen und Bürger?

Betreute, gepflegte, behandelte oder besuchende Personen haben in folgenden Einrichtungen grundsätzlich eine FFP2-Maske zu tragen:

  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen,
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • Tageskliniken
  • Behandlungs- oder Versorgeeinrichtungen, die mit einer der zuvor genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes (Gesundheitsämter),
  • Rettungsdienste,
  • Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt und
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen.<./li>

Außerdem haben Personen ab 14 Jahren bei der Nutzung von Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenfernverkehrs eine FFP2-Maske zu tragen.

Ausnahmen:

  • Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben, müssen keine Maske tragen.
  • Ebenso sind Personen von der Maskenpflicht ausgenommen, die mit einem ärztlichen Attest nachweisen können, dass sie aus medizinischen Gründen keine Maske tragen können.
  • Zuletzt sind auch gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren sowie die Begleitpersonen von der Maskenpflicht befreit.

Wo besteht die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske für Bürgerinnen und Bürger?

Personen haben bei Betreten der nachfolgenden Einrichtungen bzw. Inanspruchnahme der nachfolgenden Dienstleistungen mindestens eine medizinische Maske zu tragen:

  • im öffentlichen Personennahverkehr oder finanzierten Verkehrsmitteln, z. B. Busse, Bahnen, Schülerbeförderung,
  • Kinder von 6 bis 13 Jahren im öffentlichen Personenfernverkehr,
  • in Obdachlosenunterkünften und
  • in Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.
Ausnahmen:
  • Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres sind von der Verpflichtung zum Tragen einer Maske ausgenommen. Soweit Kinder bis zum Alter von 13 Jahren aufgrund der Passform nicht mindestens eine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Alltagsmaske zu tragen.
  • Zudem sind Personen von der Maskenpflicht ausgenommen, wenn sie durch ein ärztliches Attest nachweisen können, dass ihnen das Tragen des Maske aus medizinischen Gründen nicht möglich ist.
  • Weitere Ausnahmen entnehmen Sie dem § 3 Absatz 3 Coronaschutzverordnung NRW.

Wo besteht eine FFP2-Maskenpflicht für Beschäftigte?

In folgenden Einrichtungen und Unternehmen haben Beschäftigte eine FFP2-Maske zu tragen:

  • Kontroll-und Servicepersonal sowie das Fahr- und Steuerpersonal in Verkehrsmitteln des öffentlichen Personenfernverkehrs (soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen),
  • Beschäftigte in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt,
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen und
  • ambulante Pflegedienste

Wo besteht für Beschäftigte die Pflicht zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske?

In folgenden Einrichtungen bzw. Unternehmen haben Beschäftigte mindestens eine medizinische Maske zu tragen:

  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen,
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe,
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren,
  • Dialyseeinrichtungen,
  • Tageskliniken,
  • Behandlungs- und Vorsorgeeinrichtungen, die mit einer der zuvor genannten Einrichtungen vergleichbar sind,
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes (Gesundheitsämter),
  • Rettungsdienste,
  • das Kontroll- und Servicepersonal sowie das Fahr-und Steuerpersonal (soweit tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht) im öffentlichen Personennahverkehr oder finanzierten Verkehrsmitteln (z. B. Busse, Bahnen, Schülerbeförderung),
  • Obdachlosenunterkünften und
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern
Ausnahmen zur Maskenpflicht entnehmen Sie dem § 3 Absatz 3 Coronaschutzverordnung NRW.



Kontaktbeschränkungen

Gibt es Vorgaben zu Kontaktbeschränkungen in NRW?

Nein, die Kontaktbeschränkungen sind seit dem 03.04.2022 entfallen.



Nachweis der Immunisierung oder eines Teststatus

Wie erfülle ich die Testpflicht?

Der Testnachweis darf höchstens 24 Stunden alt sein.

Bürgerinnen sollten in der Regel einen Testnachweis einer offiziellen Schnellteststelle (Bürgerteststellle) vorlegen. In manchen Einrichtungen kann der Test auch vor Ort durch geschultes Personal durchgeführt werden.

Beschäftigte in medizinischen oder pflegerischen Einrichtungen können den Test im Rahmen der Beschäftigtentestungen vor Ort machen oder an einer offiziellen Schnellteststelle auf Kosten des Arbeitgebers.

Bürgerteststellen und weitere Informationen zu Testungen finden Sie hier.