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Tagesordnung

der 09. Sitzung des Kreistages

Datum

10.12.2015 um 15:00 Uhr

Sitzungsort

Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve

Tagesordnung

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Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Gültigkeit der Landratswahl vom 13.09.2015
305/WP14
2 Einführung und Vereidigung des Landrates
306/WP14
3 Fortschreibung des Frauenförderplans für die Kreisverwaltung Kleve
338/WP14
4 Ersatzwahl
Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Naturpark Schwalm-Nette“
326/WP14
5 Ersatzwahl
Ausschuss für Gesundheit und Soziales und Forum für Seniorinnen und Senioren
332/WP14
6 Ersatzwahl
Forum für Seniorinnen und Senioren
339/WP14
7 Umstrukturierung von Ausschüssen und Gremien
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE/PIRATEN vom 08.10.2015 und 04.11.2015
323/WP14
8 Bestellung von beratenden Mitgliedern im Ausschuss für Gesundheit und Soziales und Ausschuss für Umwelt und Strukturplanung
Antrag der UKF vom 05.11.2015
344/WP14
9 Flüchtlingssituation im Kreis Kleve
Antrag der UKF vom 15.10.2015 auf Durchführung einer Aktuellen Stunde im Kreistag
343/WP14
10 Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2016
hier: Zustimmung zur außerplanmäßigen Inanspruchnahme einer Verpflichtungsermächtigung des Haushaltsjahres 2015
341/WP14
11 Beteiligungsverwaltung
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Haus Freudenberg GmbH
342/WP14
12 Jahresabschluss 2014 des Kreises Kleve
364/WP14
13 Entwurf des Stellenplanes des Kreises Kleve für die Haushaltsjahre 2016 und 2017
367/WP14
14 Einbringung der Haushaltssatzung des Kreises Kleve für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen
363/WP14
15 Ernennung des Kreisbrandmeisters und stellvertretenden Kreisbrandmeisters
340/WP14
16 Vom Gesundheitsbericht zum Masterplan "Beste Gesundheit und Pflege für alle im Kreis Kleve"
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.08.2015
300/WP14
17 Ärztliche Versorgung im Kreis Kleve
hier: Hausarztakademie im Kreis Kleve
296/WP14
18 Satzung des Kreises Kleve über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Frischfleischhygiene
270/WP14
19 Anpassung eines Landschaftsplans des Kreises Kleve an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Rees im Zusammenhang mit der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie;
Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 4: Rees; 4. Änderung
312/WP14
20 Anpassung von Landschaftsplänen des Kreises Kleve an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Kevelaer im Zusammenhang mit der Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergie;
Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 10: Weeze; 4. Änderung Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 11: Kevelaer; 6. Änderung
313/WP14
21 Radverkehr im Kreis Kleve;
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2015
328/WP14
22 Landesplanung
Stellungnahme der Verwaltung zum überarbeiteten Entwurf des neuen Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW)
368/WP14
23 Rettungsdienst; Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Betriebsausschusses für den Rettungsdienst des Kreises Kleve
358/WP14
24 Rettungsdienst; Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2016 für den Rettungsdienst des Kreises Kleve
361/WP14
25 Mitteilungen
Geschäftsbericht für den Peter-Albers-Studienfonds 2014
252/WP14
26 Anfragen

Niederschrift öffentlicher Teil

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Anlagen: