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Sitzungskalender

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Tagesordnung

der 46. Sitzung des Kreisausschusses

Datum

12.05.2020 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Maywald-Saal des Kreishauses in Kleve

Tagesordnung

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Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Baukostenzuschuss an das Theodor-Brauer-Haus Berufsbildungszentrum Kleve e.V.
1237/WP14
2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Förderung des Berufskollegs Geldern aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (EFRE); Sicherstellung der anteiligen Finanzierung durch den Kreis Kleve
1238/WP14
3 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Bekämpfung des Corona-Virus; Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
1239/WP14
4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Ordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 28.04.2020
1240/WP14
5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1241/WP14
6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Monat April 2020
1242/WP14
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1243/WP14
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie im Rahmen des Angebotes „Offene Ganztagsschule im Primarbereich“ für den Monat Mai 2020
1255/WP14
9 Nachwuchsbedarfsplanung für das Einstellungsjahr 2021
1228/WP14
10 StudienInstitut NiederrheiN (S.I.N.N)
Gründung eines Zweckverbandes
1263/WP14
11 Kreisweiter Aktionstag "Kommunale Demokratie"
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.02.2020
1253/WP14
12 Aufnahme von besonders schutzbedürftigen, erkrankten, unbegleiteten Kindern aus den aktuellen Krisenlagern in Griechenland
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2020
1246/WP14
13 Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2020/21; Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften, fachlicher Schwerpunkt Fahrzeugtechnik
1251/WP14
14 Förderung von Investitionsmaßnahmen im Rahmen der Richtlinien des Kreises Kleve zur Förderung von Investitionsmaßnahmen im Bereich der Kultur- und Heimatpflege; Antrag des Heimat- und Verschönerungsvereins Nütterden e.V. (Eingang 27.01.2020) zum 1300-jährigen Jubiläum der Ortschaft Nütterden
1256/WP14
15 Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 50 Abs. 3 S. 1 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1266/WP14
16 Weitere Anmietung der Containeranlage am Berufskolleg Kleve
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
1254/WP14
17 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2019
1257/WP14
18 Finanzierungsbeteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Aufwendungen für kommunale Leistungen nach dem SGB II
Regelung eines Härteausgleichs
1229/WP14
19 Arbeitsgruppe zur Lage von LeiharbeiterInnen im Kreis Kleve einsetzen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.11.2019
1204/WP14
20 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit - Angebot zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.02.2020
1224/WP14
21 Mitteilungen
1264/WP14
22 Anfragen

Niederschrift öffentlicher Teil

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Anlagen: