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Tagesordnung

der 26. Sitzung des Kreistages

Datum

13.12.2018 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve

Tagesordnung

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Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes
 887/WP14
2 Verleihung eines Heimatpreises im Kreis Kleve
Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 11.09.2018 		940/WP14
3 Kreispartnerschaft
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.10.2018 		921/WP14
4 Barrierefreier Zugang zu Kreisgebäuden
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.10.2018 		953_1/WP14
5 Bericht zu dem Einsatz der Polizeibeamten in Geldern am 06. Juli 2018 und zu den Vorgängen in der Polizeiwache Geldern am selben Tag im Zusammenhang mit der Festnahme des syrischen Staatsbürgers Ahmed A.
Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. vom 05.11.2018 		944/WP14
6 Fortschreibung des Gleichstellungsplans für die Kreisverwaltung Kleve
 959/WP14
7 Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve rückwirkend zum Schuljahr 2018/19; Kaufmann/-frau im Einzelhandel / Verkäufer/-in (gemeinsame Beschulung) von drei auf vier Züge
 945/WP14
8 Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2019/20; Berufliches Gymnasium im Fachbereich Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften
 946/WP14
9 Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2019/20; Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und ein dem Hauptschulabschluss nach Klasse 10 gleichwertigen Abschluss im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften mit dem fachlichen Schwerpunkt Fahrzeugtechnik
 947/WP14
10 Beschluss über den Gesamtabschluss 2015 des Kreises Kleve und die Entlastung des Landrates
 926/WP14
11 Beschluss über den Jahresabschluss 2017, die Entlastung des Landrates und die Behandlung des Jahresergebnisses
 922/WP14
12 Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verkauf von RWE Aktien
 920/WP14
13 Sachstandsbericht zum Knotenpunktsystem im Kreis Kleve;
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 		942/WP14
14 Bauwerksprüfungen und Prüfungsintervalle für die Straßenbrücken im Kreis Kleve;
Antrag der Unabhängigen Kreistagsfraktion (UKF) vom 24.09.2018 		916/WP14
15 Entgeltliche oder geschäftsmäßige Personenbeförderung
Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über den Taxentarif für den Kreis Kleve 		934/WP14
16 Schnellstmögliche Verbesserung und Ausbau der Bahnstrecke Geldern – Kleve grenzüberschreitend bis nach Nijmegen
Anträge der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.09.2018 sowie vom 20.11.2018 		937_1/WP14
17 Pflegebedarfsplan des Kreises Kleve
Fortschreibung zum 31.12.2018 		877_1/WP14
18 Demografiekonzept des Kreises Kleve
Vereinsbefragung 		878_1/WP14
19 Satzung des Kreises Kleve über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Frischfleischhygiene
 938/WP14
20 Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Kleve über die Untersuchung und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Kleve
 955/WP14
21 Studie zur Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Kleve
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.10.2018 		935/WP14
22 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 10 – Weeze
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Weeze (35. Flächennutzungsplanänderung ‚Feuerwehr Weeze Wemb‘) 		927/WP14
23 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 13 – Geldern-Issum
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Geldern (26. Flächennutzungsplanänderung ‚Verschwenkung Stadtkerntangente‘) 		928/WP14
24 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 08 – Uedem
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Uedem (34. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Uedem und Aufstellung des Bebauungsplans Uedem Nr. 10f ‚Gewerbegebiet Molkereistraße‘ im Parallelverfahren) 		929/WP14
25 Rettungsdienst; Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 für den Rettungsdienst des Kreises Kleve
 961/WP14
26 Mitteilungen
 826/924/WP14
27 Anfragen

Niederschrift öffentlicher Teil

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Anlagen: