Kreis Kleve - Sitzungstermin am 13.12.2018 um 16:00 Uhr

Sitzungskalender

Zukünftige Termine

Vergangene Termine

Tagesordnung

der 26. Sitzung des Kreistages

Datum

13.12.2018 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve

Tagesordnung

Sitzungsvorlagen öffentlich

1	Einführung und Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes	887/WP14
2	Verleihung eines Heimatpreises im Kreis Kleve Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 11.09.2018	940/WP14
3	Kreispartnerschaft Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.10.2018	921/WP14
4	Barrierefreier Zugang zu Kreisgebäuden Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.10.2018	953_1/WP14
5	Bericht zu dem Einsatz der Polizeibeamten in Geldern am 06. Juli 2018 und zu den Vorgängen in der Polizeiwache Geldern am selben Tag im Zusammenhang mit der Festnahme des syrischen Staatsbürgers Ahmed A. Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE. vom 05.11.2018	944/WP14
6	Fortschreibung des Gleichstellungsplans für die Kreisverwaltung Kleve	959/WP14
7	Änderung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve rückwirkend zum Schuljahr 2018/19; Kaufmann/-frau im Einzelhandel / Verkäufer/-in (gemeinsame Beschulung) von drei auf vier Züge	945/WP14
8	Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2019/20; Berufliches Gymnasium im Fachbereich Technik mit dem fachlichen Schwerpunkt Ingenieurwissenschaften	946/WP14
9	Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2019/20; Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und ein dem Hauptschulabschluss nach Klasse 10 gleichwertigen Abschluss im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften mit dem fachlichen Schwerpunkt Fahrzeugtechnik	947/WP14
10	Beschluss über den Gesamtabschluss 2015 des Kreises Kleve und die Entlastung des Landrates	926/WP14
11	Beschluss über den Jahresabschluss 2017, die Entlastung des Landrates und die Behandlung des Jahresergebnisses	922/WP14
12	Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Verkauf von RWE Aktien	920/WP14
13	Sachstandsbericht zum Knotenpunktsystem im Kreis Kleve; Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN	942/WP14
14	Bauwerksprüfungen und Prüfungsintervalle für die Straßenbrücken im Kreis Kleve; Antrag der Unabhängigen Kreistagsfraktion (UKF) vom 24.09.2018	916/WP14
15	Entgeltliche oder geschäftsmäßige Personenbeförderung Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über den Taxentarif für den Kreis Kleve	934/WP14
16	Schnellstmögliche Verbesserung und Ausbau der Bahnstrecke Geldern – Kleve grenzüberschreitend bis nach Nijmegen Anträge der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.09.2018 sowie vom 20.11.2018	937_1/WP14
17	Pflegebedarfsplan des Kreises Kleve Fortschreibung zum 31.12.2018	877_1/WP14
18	Demografiekonzept des Kreises Kleve Vereinsbefragung	878_1/WP14
19	Satzung des Kreises Kleve über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Frischfleischhygiene	938/WP14
20	Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, dem Kreis Mettmann und dem Kreis Kleve über die Untersuchung und Begutachtung von Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika für den Kreis Kleve	955/WP14
21	Studie zur Nitratbelastung des Grundwassers im Kreis Kleve Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.10.2018	935/WP14
22	Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 10 – Weeze Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Weeze (35. Flächennutzungsplanänderung ‚Feuerwehr Weeze Wemb‘)	927/WP14
23	Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 13 – Geldern-Issum Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Geldern (26. Flächennutzungsplanänderung ‚Verschwenkung Stadtkerntangente‘)	928/WP14
24	Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 08 – Uedem Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Uedem (34. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Uedem und Aufstellung des Bebauungsplans Uedem Nr. 10f ‚Gewerbegebiet Molkereistraße‘ im Parallelverfahren)	929/WP14
25	Rettungsdienst; Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2019 für den Rettungsdienst des Kreises Kleve	961/WP14
26	Mitteilungen	826/924/WP14
27	Anfragen
27	Anfragen

Niederschrift öffentlicher Teil

26. Sitzung

Anlagen: