Menü einklappen

Sitzungskalender

Zukünftige Termine

Vergangene Termine

Seite vorlesen

Tagesordnung

der 37. Sitzung des Kreisausschusses

Datum

21.02.2019 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Prinz-Moritz-Saal des Kreishauses in Kleve (Raum E.159)

Tagesordnung

Symbol PDF-DateiTagesordnungReadSpeaker

Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Ordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 03.05.2019
972/WP14
2 Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster und beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf
980/WP14
3 Ersatzwahlen
Sparkassenzweckverband Rhein-Maas
969/WP14
4 Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin
1004/WP14
5 Raumbedarfsermittlung für die Ausländerbehörde des Kreises Kleve; grundhafte Sanierung der Förderschule Grunewald, Standort Emmerich am Rhein
hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen
981/WP14
6 Sanierung Förderzentrum Grunewald – Standort Kleve
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020
1007/WP14
7 Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
995/WP14
8 Neubau der Kreisleitstelle in Kleve
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020
1003/WP14
9 Sanierung des Schwimmbades an der Förderschule Haus Freudenberg
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020
1006/WP14
10 Resolution des Kreistages Kleve zu Störungen, Verlässlichkeit und Sicherheit im Bahnbetrieb auf der Bahnlinie RE 10 Kleve - Düsseldorf
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP vom 28.01.2019
1001/WP14
11 Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Sicherstellung von Verkehrsdiensten des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen interkommunaler Linienverbindungen nach §§ 42 ff. Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
1005/WP14
12 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 13 – Geldern-Issum
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Geldern (24. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplans 141 „An het Hagelkruys-Südwest“ im Parallelverfahren)
982/WP14
13 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 11 – Kevelaer
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Wallfahrtsstadt Kevelaer (57. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kevelaer und Aufstellung des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 85 ‚Wohnbebauung Hüls Teil A‘ im Parallelverfahren)
983/WP14
14 Mitteilungen
15 Anfragen

Niederschrift öffentlicher Teil

Symbol PDF-Datei37. SitzungReadSpeaker

Anlagen: