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Tagesordnung

der 27. Sitzung des Kreistages

Datum

21.03.2019 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Maywaldsaal des Kreishauses in Kleve

Tagesordnung

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Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Modernisierung des Berufskollegs Kleve
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.01.2019 		1002/WP14
2 Vorstellung der Wohnungsmarktstudie für den Kreis Kleve
 996/WP14
3 Gleichstellungsbeauftragte
 978/WP14
4 Ersatzwahlen
Sparkassenzweckverband Rhein-Maas 		969/WP14
5 Ordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 03.05.2019
 972/WP14
6 Vorschläge für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster und beim Verwaltungsgericht in Düsseldorf
 980/WP14
7 Vergabe von Stipendien für Studierende der Humanmedizin
 1004/WP14
8 Raumbedarfsermittlung für die Ausländerbehörde des Kreises Kleve; grundhafte Sanierung der Förderschule Grunewald, Standort Emmerich am Rhein
hier: Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen 		981/WP14
12 Sanierung Förderzentrum Grunewald – Standort Kleve
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020 		1007/WP14
10 Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2019
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 		995/WP14
11 Neubau der Kreisleitstelle in Kleve
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020 		1003/WP14
12 Sanierung des Schwimmbades an der Förderschule Haus Freudenberg
Bereitstellung Mittelansatz im Haushaltsplan 2020 		1006/WP14
13 Gesamtabschlüsse der Jahre 2016 bis 2018 des Kreises Kleve
 1011/WP14
14 Abschluss von öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zur Sicherstellung von Verkehrsdiensten des öffentlichen Personennahverkehrs im Rahmen interkommunaler Linienverbindungen nach §§ 42 ff. Personenbeförderungsgesetz (PBefG)
 1005/WP14
15 Resolution des Kreistages Kleve zu Störungen, Verlässlichkeit und Sicherheit im Bahnbetrieb auf der Bahnlinie RE 10 Kleve - Düsseldorf
Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und FDP vom 28.01.2019 		1001/WP14
16 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 13 – Geldern-Issum
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Geldern (24. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplans 141 „An het Hagelkruys-Südwest“ im Parallelverfahren) 		982/WP14
17 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 11 – Kevelaer
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Wallfahrtsstadt Kevelaer (57. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Kevelaer und Aufstellung des Bebauungsplans Kevelaer Nr. 85 ‚Wohnbebauung Hüls Teil A‘ im Parallelverfahren) 		983/WP14
18 Mitteilungen
19 Anfragen
 1028/WP14

Niederschrift öffentlicher Teil

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Anlagen: