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Tagesordnung

der 34. Sitzung des Kreistages

Datum

28.05.2020 um 16:00 Uhr

Sitzungsort

Pädagogisches Zentrum des Berufskollegs Kleve des Kreises Kleve

Tagesordnung

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Sitzungsvorlagen öffentlich

1 Corona-Virus im Kreis Kleve - Strategien und Maßnahmen zur Vorbeugung und Eindämmung
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.03.2020
1247/WP14
2 Bericht Krisenmanagement
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 22.04.2020
1275/WP14
3 Corona-Krise und ihre finanziellen Auswirkungen;
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 22.04.2020
1249/WP14
4 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Baukostenzuschuss an das Theodor-Brauer-Haus Berufsbildungszentrum Kleve e.V.
1237/WP14
5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Förderung des Berufskollegs Geldern aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" (EFRE); Sicherstellung der anteiligen Finanzierung durch den Kreis Kleve
1238/WP14
6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Bekämpfung des Corona-Virus; Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
1239/WP14
7 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Ordentliche Hauptversammlung der RWE AG am 28.04.2020
1240/WP14
8 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1241/WP14
9 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege für den Monat April 2020
1242/WP14
10 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1243/WP14
11 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW
Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege sowie im Rahmen des Angebotes „Offene Ganztagsschule im Primarbereich“ für den Monat Mai 2020
1255/WP14
12 Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses gemäß § 50 Abs. 3 Satz 1 KrO NRW
Unterstützung der von der Coronakrise geschädigten gewerblichen Unternehmen und Angehörigen Freier Berufe
1276/WP14
13 Nachwuchsbedarfsplanung für das Einstellungsjahr 2021
1228/WP14
14 StudienInstitut NiederrheiN (S.I.N.N)
Gründung eines Zweckverbandes
1263/WP14
15 Satzung für die Benutzung von Schulräumen und Sportanlagen des Kreises Kleve
1213_1/WP14
16 Mehrwegbecherkampagne für Coffee-to-go - Abfallflut durch Einwegbecher entgegentreten
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.11.2019
1191/WP14
17 Aufnahme von besonders schutzbedürftigen, erkrankten, unbegleiteten Kindern aus den aktuellen Krisenlagern in Griechenland
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.03.2020
1246/WP14
18 Arbeitsgruppe zur Lage von LeiharbeiterInnen im Kreis Kleve einsetzen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 19.11.2019
1204/WP14
19 Mobile Service-Filialen für die Sparkasse Rhein-Maas in 2020 einführen und Kooperationen mit Volksbanken prüfen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 13.11.2019
1212/WP14
20 Verleihung eines Heimatpreises im Kreis Kleve
Preisträgerauswahl 2020
1248/WP14
21 Errichtung eines Bildungsganges am Berufskolleg Geldern des Kreises Kleve zum Schuljahr 2020/21; Einjährige Berufsfachschule mit beruflichen Kenntnissen, Fähigkeiten und Fertigkeiten und mittlerer Schulabschluss (Fachoberschulreife) im Fachbereich Technik/Naturwissenschaften, fachlicher Schwerpunkt Fahrzeugtechnik
1251/WP14
22 Einbringung der Nachtragshaushaltssatzung des Kreises Kleve für das Haushaltsjahr 2020 mit Nachtragshaushaltsplan
1265/WP14
23 Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses und Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2019
1257/WP14
24 Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 08.12.2019 auf Teilnahme des Kreises Kleve am Stadtradeln 2020
1203/WP14
25 Weitere Anmietung der Containeranlage am Berufskolleg Kleve
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
1254/WP14
26 Finanzierungsbeteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Aufwendungen für kommunale Leistungen nach dem SGB II
Regelung eines Härteausgleichs
1229/WP14
27 Kommunales Förderprogramm des GKV-Bündnisses für Gesundheit - Angebot zum Aufbau gesundheitsfördernder Steuerungsstrukturen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 11.02.2020
1224/WP14
28 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 14 – Straelen-Wachtendonk
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Wachtendonk (48. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Wachtendonk und Aufstellung des Bebauungsplans Wachtendonk Nr. 19a – Gewerbegebiet Müldersfeld, 2. Bauabschnitt)
1180/WP14
29 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 13 – Geldern-Issum
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Issum (9. Flächennutzungsplanänderung ‚Hoerstgener Straße / Parkstraße‘ und 2. Änderung des Bebauungsplans Issum – Sevelen Nr. 4 „Erholungsgebiet Sevelen“ im Parallelverfahren)
1181/WP14
30 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 6 – Reichswald
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Gemeinde Kranenburg (41. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Kranenburg und Aufstellung des Bebauungsplans Kranenburg Nr. 59 ‚Auf dem Poll‘ im Parallelverfahren)
1182_1/WP14
31 Landschaftsplan des Kreises Kleve Nr. 14 – Straelen-Wachtendonk
Anpassung des Landschaftsplans an die kommunale Bauleitplanung der Stadt Straelen (Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 BauGB)
1183/WP14
32 Landesentwicklungsplan NRW (LEP)
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.12.2019
1196/WP14
33 Mitteilungen
1205/WP14