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Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Betreiberinnen und Betreiber von Taxis und Mietwagen benötigen eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, die der Kreis Kleve erteilt.

Die Personenbeförderung mit Kraftomnibussen wird durch die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt.

An die Erteilung der Genehmigung sind bestimmte Voraussetzungen gebunden. Die notwendigen Antragsunterlagen für die Erteilung von Taxi- und Mietwagenkonzessionen können Sie rechts downloaden. Außerdem finden Sie ein Merkblatt mit wichtigen Hinweisen.

 

Der Kreis Kleve hat ein Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellen lassen (§ 13 Abs. 4 Personenbeförderungsgesetz).

Das Gutachten dient der Genehmigungsbehörde unter anderem als Entscheidungshilfe bei der Vergabe neuer Taxikonzessionen.

Unter dem nachstehenden Link können Sie das Gutachten einsehen:

Taxigutachten 2017

 

Hinweise zu den Dokumentationspflichten des Taxigewerbes finden Sie hier.

 

Der Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW (LBME NRW) informiert:

Aktuelle Informationen über die Eichpflicht von Wegstreckenzählern in Fahrzeugen zum Krankentransport finden Sie hier.

Taxi, Mietwagen, Genehmigung, Anträge, Taxikonzession, https://www.kreis-kleve.de/de/dienstleistungen/gewerbliche-personenbefoerderung/GebührenBezeichnung Höhe der Gebühr Genehmigung erstes Taxi 150,00 Euro Genehmigung jedes weitere Taxi 60,00 Euro Genehmigung erster Mietwagen 60,00 Euro Genehmigung jedes weiteren Mietwagen 30,00 Euro Mitzubringende Unterlagen Bezeichnung Erforderliche Unterlagen Erteilung einer Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz Antrag mit Anlagen Eigenkapitalbescheinigung ggf. Zusatzbescheinigung nach § 2 Abs. 3 Berufszugangsverordnung Unbedenklichkeitsbescheinigungen vom Finanzamt, Steueramt der Gemeinde, Krankenkasse und Berufsgen. Nachweis fachliche Eignung bei Neuunternehmer Führungszeugnis Auszug GZR Auszug Verkehrszentralregister Fahrzeugliste bei GmbH: Handelsregisterauszug bei GbR: für alle Gesellschafter Führungszeugnis, GZR und VZR-Auszug gleiches gilt für Geschäftsführer (s. Download / Hinweise zur Antragstellung)
Kreisverwaltung Kleve
Nassauerallee15-2347533Kleve
02821 85-0

Gewerbliche Personenbeförderung

Betreiberinnen und Betreiber von Taxis und Mietwagen benötigen eine Genehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz, die der Kreis Kleve erteilt.

Die Personenbeförderung mit Kraftomnibussen wird durch die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt.

An die Erteilung der Genehmigung sind bestimmte Voraussetzungen gebunden. Die notwendigen Antragsunterlagen für die Erteilung von Taxi- und Mietwagenkonzessionen können Sie rechts downloaden. Außerdem finden Sie ein Merkblatt mit wichtigen Hinweisen.

 

Der Kreis Kleve hat ein Gutachten über die Funktionsfähigkeit des Taxigewerbes erstellen lassen (§ 13 Abs. 4 Personenbeförderungsgesetz).

Das Gutachten dient der Genehmigungsbehörde unter anderem als Entscheidungshilfe bei der Vergabe neuer Taxikonzessionen.

Unter dem nachstehenden Link können Sie das Gutachten einsehen:

Taxigutachten 2017

 

Hinweise zu den Dokumentationspflichten des Taxigewerbes finden Sie hier.

 

Der Landesbetrieb Mess- und Eichwesen NRW (LBME NRW) informiert:

Aktuelle Informationen über die Eichpflicht von Wegstreckenzählern in Fahrzeugen zum Krankentransport finden Sie hier.

Erforderliche Unterlagen

Mitzubringende Unterlagen
BezeichnungErforderliche Unterlagen
Erteilung einer Genehmigung nach dem
Personenbeförderungsgesetz
  1. Antrag mit Anlagen
  2. Eigenkapitalbescheinigung
  3. ggf. Zusatzbescheinigung nach § 2 Abs. 3 Berufszugangsverordnung
  4. Unbedenklichkeitsbescheinigungen vom Finanzamt, Steueramt der Gemeinde, Krankenkasse und Berufsgen.
  5. Nachweis fachliche Eignung bei Neuunternehmer
  6. Führungszeugnis
  7. Auszug GZR
  8. Auszug Verkehrszentralregister
  9. Fahrzeugliste
  10. bei GmbH: Handelsregisterauszug
  11. bei GbR: für alle Gesellschafter Führungszeugnis, GZR und VZR-Auszug
  12. gleiches gilt für Geschäftsführer
    (s. Download / Hinweise zur Antragstellung)

Gebühren

Gebühren
BezeichnungHöhe der Gebühr
Genehmigung erstes Taxi150,00 Euro
Genehmigung jedes weitere Taxi60,00 Euro
Genehmigung erster Mietwagen60,00 Euro
Genehmigung jedes weiteren
Mietwagen
30,00 Euro

Öffnungszeiten

Generelle Öffnungszeiten

mo - do9:00 - 16:00
fr9:00 - 12:00