Direkt zu:
Sprache

Suche
Titelfoto: Fahrradfahrer auf dem Deich Titelfoto: Ansicht des Ausländeramtes Titelfoto Kreis Kleve Titelfoto: Ansicht der Kreisverwaltung in Kleve

Pflege - Beiratsarbeit

Seit Januar 2009 ist das bisherige bundeseinheitliche Heimgesetz in Nordrhein-Westfalen durch das Gesetz über das Wohnen mit Assistenz und Pflege in Einrichtungen (Wohn- und Teilhabegesetz, kurz WTG) ersetzt worden. Einer der Kernpunkte des neuen WTG ist die Sicherung der Mitwirkung und Mitbestimmung der Bewohner. Das frühere Heimrecht sah für die Bewohner nur Mitwirkungsrechte vor. Das WTG erweitert diese Rechte auf eine – begrenzte – Mitbestimmung.

Mitbestimmung bei Verpflegung und Freizeitgestaltung

Die Amtszeit aller bisherigen Heimfürsprecher endet laut neuem Wohn- und Teilhabegesetzes in NRW am 30. Juni. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen in allen Heimen, die bisher über keinen Beirat verfügen, Neuwahlen stattfinden. In den neu zu wählenden Beirat aller Pflegeheime sowie Heime für erwachsene Menschen mit Behinderungen können sich neben den Bewohnern auch Angehörige und gesetzliche Betreuer wählen lassen. Gleichzeitig wurden Mitbestimmungsrechte bei der Verpflegungsplanung, der Freizeitgestaltung und Fragen zur Hausordnung eingeführt, wo es bisher nur die Möglichkeit der Mitwirkung gab. Diese neuen Rechte gelten natürlich auch für alle Beiräte, deren Amtszeit noch nicht abgelaufen ist.  

Der Bewohnerinnen- und Bewohnerbeirat

Die nebenstehenden Informationen sollen über die Möglichkeit der Mitbestimmung in Angelegenheiten der Pflegeheime informieren. Sie richten sich in erster Linie an die Betreiber und Einrichtungsleitungen, damit sie im Rahmen ihrer Aufgaben darauf zurückgreifen können. Aber auch den Bewohnerinnen und Bewohner von Betreuungseinrichtungen sowie deren Angehörigen sollen die Regelungen über das Wahlverfahren und die Aufgabenwahrnehmung der Beiräte nahe gebracht werden.